Lizenz – und NutzungsbedingungenI

LIZENZ- UND NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS PROGRAMM PQ-FMEA

Dieser Lizenzvertrag stellt die rechtlichen Bestimmungen, die zwischen GRETOM Consulting Greber Tomasz, nachfolgend Produzent genannt, und dem Käufer als Endnutzer, abgeschlossen sind, dar. Das Programm PQ-FMEA+ wird nachfolgend Programm genannt. Es wird angenommen, dass indem der Käufer das Programm installiert, er die Bestimmungen dieses Lizenzvertrags anerkennt.

Lizenz und Pflichten

Hiermit gewährt der Produzent dem Käufer die nicht ausschließliche Lizenz für die Nutzung des Programms für unbestimmte Zeit. Die Lizenz wird mit dem Tag der Anerkennung durch den Käufer der Bedingungen der Bestimmungen des Lizenzvertrags gewährt. Das Programm ist das ausschließliche Eigentum des Produzenten. Er genießt den Schutz der polnischen Gesetze (Gesetz über die Urheberrechte und verwandte Rechte vom 4. Februar 1994 – ursprüngliche Fassung Gesetzblatt 1994, Nr. 24, Pos. 83 in der jeweils gültigen Fassung) sowie der internationalen Vorschriften über den Schutz des intellektuellen und rechtlichen Eigentums. Der Produzent verkauft dem Käufer das Programm nicht, sondern er gewährt ihm lediglich das Nutzungsrecht gemäß der Bestimmungen dieses Vertrags. Der Produzent behält sich alle Rechte, die unmittelbar nicht im Vertrag genannt sind, vor.

 

Der Lizenzbesitzer hat das Recht:

– auf die Installation des Programms auf der im Kaufbeleg genannten Computerzahl;

– auf das Herunterladen aus dem Internet der aktuellen Programmversion durch den im Kaufbeleg genannten Zeitraum;

– auf den telefonischen oder Mailsupport jedoch nur nach voriger Registrierung;

– auf die Nutzung des Programms ausschließlich gemäß seiner Funktion und Bestimmung ohne die Rücksicht auf die technischen Möglichkeiten der anderweitigen Nutzung.

 

Der Lizenzbesitzer hat kein Recht:

– auf die Verleihung, Vermietung oder andere Formen der Übermittlung der ihm gewährter Lizenz (darunter auch auf dem Wege der Rechtsfolge), insbesondere des Lizenzschlüssels, ohne der vorigen Zustimmung des Produzenten;

– auf die Pfandbestellung an den sich aus der Lizenz ergebenden Rechten;

– auf die Vervielfältigung des Programms ohne der schriftlichen Einwilligung des Produzenten;

– auf das Erstellen von Kopien des Programms unter der Ausnahme einer Kopie für die Archivierungszwecke;

– auf die Änderung, Anpassung, Übersetzung, Rekompilieren des Programms sowie der Begleitdokumente auf irgendwelche Art und Weise;

– auf das Unternehmen von Versuchen der Wiederherstellung des Quellcodes;

– auf das Schaffen von verwandten Produkten auf der Basis des Programms oder auf die Bezugnahme auf das Programm bei dem Schaffen von verwandten Produkten;

– auf das Löschen, Beseitigen oder Ändern der Markenzeichen, Rechts- und Urheberzeichen und der Informationen über das Produkt, die im Programm oder in  den Begleitdokumenten angegeben sind;

– auf die Installation des Programms auf den Netzcomputern/Servern (die Lizenz betrifft ausschließlich die Installation auf den PC´s oder Laptops, die keine Netzcomputer sind).

 

Den Lizenzbesitzer obliegen folgende Pflichten:

– zum Schutz der Aufzeichnung des Programms vor seinem zuverlässigen Verlust oder Zugang von unbefugten Dritten;

– zum Ermöglichen dem Produzenten der Kontrolle im Bereich der Nutzung der Lizenz sowie der Zusammenarbeit mit dem Produzenten in diesem Bereich. .

 

Verletzung der Rechte des Produzenten

Werden Verletzungen der Bestimmungen dieses Vertrags durch den Käufer festgestellt, hat der Produzent das Recht auf die Rücknahme der dem Käufer gewährten Lizenz sowie zur Geltendmachung eines Schadensersatzes, der sowohl die Wiedergutmachung des Schadens wie auch der entgangenen Nutzen umfasst.

 

Einschränkungen der Gewährleistung

Der Produzent gewährt nicht, dass die Software die Erwartungen des Käufers erfüllt. Das Programm wird im Bereich der korrekten Funktionsweise und der Kompatibilität mit unterschiedlicher Software getestet, jedoch der Produzent garantiert nicht die vollständige Fehlerfreiheit des Programms sowie die korrekte Kompatibilität mit anderer Software (insbesondere mit den Betriebssystemen, den Datenbanksystemen sowie den Bibliotheken, die von anderen Herstellern der Geräte und Software geliefert werden). Die in diesem Vertrag, den Beschreibungen und der Dokumentation des Programms sowie in seinem Inhalt enthaltenen Informationen stellen keine Verpflichtung hinsichtlich der Qualität der Software sowie seiner einzelnen Funktionalitäten dar. Der Produzent haftet nicht für die Schäden, die sich aus der Nutzung des Programms oder der Unmöglichkeit der Nutzung des Programms ergeben, unabhängig davon, wie diese Schäden entstanden sind und worauf sie sich beziehen. Der Käufer trägt das volle Risiko in Bezug auf die Möglichkeit der Verwendung des gekauften Programms für den bestimmten Zweck. Der Produzent gewährt dem Käufer nicht, dass das Programm über eine Absicherungsniveau verfügt, das jeweils die Daten von ihrem Verlust auf dem Wege von Diebstahl oder anderer rechtswidriger Handlungen Dritter schützt. Der Produzent behält sich die Möglichkeit der Sperrung der Lizenznummer ohne der früheren Benachrichtigung des Käufers vor.

 

Maßnahmen des hohen Risikos

Das Programm wird mit der Absicht der Nutzung oder des Verkaufs als Element von Computersteuerungssystemen in der Realzeit, die des störungsfreien Betriebs bedürfen, die insbesondere bei der Navigation, Land-, Luft oder Überseekommunikation, Verkehrskontrolle, lebensrettenden Geräten oder bei anderen Systemen verwendet werden, derer Unzuverlässigkeit die direkte Folge des Sterbens, der Körperverletzung oder relevanter materieller und Umweltschäden sein können, weder produziert noch entworfen.

 

Ausschluss aus der Verantwortung für Schäden

Der Produzent trägt keine Verantwortung für irgendwelche zufälligen, nicht zufälligen, vorhersehbaren und nicht vorhersehbaren, unmittelbaren, mittelbaren und ähnliche Schäden (samt jedem Verlust der Nutzen oder Daten, Verletzung der Persönlichkeitsrechte, Verlust der ausgegebenen Geldmittel oder genutzter Produkte, Verzögerung oder Einstellung des Betriebes des Unternehmens), welche infolge der Nutzung des Programms entstanden sind, auch wenn der Produzent von der Möglichkeit der Entstehung solcher Beschädigungen gewarnt wurde. Die oben genannten Verzichte und Einschränkungen gelten unabhängig davon, ob der Käufer das Programm akzeptiert oder ob der Anspruch von dem Käufer oder einem Dritten, der den Schaden getragen hat, geltend gemacht wird. In keinem Fall und im Hintergrund von irgendwelchen Rechtstheorien über die Delikthaftung überschreitet die Verantwortung des Produzenten gegenüber dem Käufer aus diesem Vertrag nicht die Summe, die der Käufer für die Nutzungslizenz für das Programm geleistet hat und darf ausschließlich die realen und angemessen nachgewiesenen Finanzverluste betreffen, die dem Käufer der Produzent vorsätzlich verursacht hat.

 

Geheimhaltung

Jede Partei verpflichtet sich über jegliche vertraulichen Informationen, geschützten Informationen und Betriebsgeheimnisse der Gegenpartei, die im Zusammengang mit diesem Vertrag gewonnen wurden, das Schweigen zu bewahren. Jede Partei behandelt diesen Vertrag und seine Bestimmungen als vertrauliche Informationen. Diese Pflicht gilt auch in der Zeit nach dem Erlöschen dieses Vertrags.

 

Vertragssprache

Dieser Vertrag darf in verschiedene Sprachversionen übersetzt werden. Bei irgendwelchen Zweifeln und Unterschieden, ist die polnische Sprachversion bindend.

 

Anwendbares Recht

Bei der Auslegung der Bestimmungen dieses Vertrags wird das Recht der Republik Polen angewendet. Der Käufer kann sich nicht auf die Rechtsakte, die für seinen Sitz zuständig sind oder auf die Akte des internationalen Rechts, die im Widerspruch zu den Bestimmungen dieses Vertrags stünden, berufen.

 

Schlichtung von Streitfällen

Jegliche Streitfälle werden von polnischen allgemeinen Gerichten, die für den Sitz des Produzenten zuständig sind, geschlichtet. Das Obige berührt nicht das Recht des Produzenten zur Erhebung der Klage vor dem nach seinem Ermessen gewählten Schiedsgericht oder dem Internationalen Schiedsgerichtshof.